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Entwarnung für xs4all und
Data Realm
Als unbegründet hat der Sprecher des
Generalbundesanwalts, Rolf Hannich,
Befürchtungen niederländischer
Internet-Service-Provider bezeichnet, sie
könnten wegen der Verbreitung einer
Ausgabe der Autonomenzeitschrift Radikal
im Internet auf den Fahndungslisten der
deutschen Polizei stehen. Entsprechende
Gerüchte bezeichnete Hannich gegenüber
der Computerzeitschrift DOS als
"Stimmungsmache". Laut DOS bestätigte
Hannich außerdem, daß die
Generalbundesanwaltschaft ein
Ermittlungsverfahren gegen einige deutsche
Provider eröffnet habe, die sich einer
Aufforderung der Staatsanwälte, den Zugang
zum Radikal-Angebot für ihre Kunden zu
unterbinden, widersetzt hätten. Die Existenz
eines Ermittlungsverfahrens bedeute jedoch
grndsätzlich nicht unmittelbar, daß auch
Haftbefehle bestünden. Bereits am 13.
Oktober hatte Hannich gegenüber SPIEGEL
Online in einem Telefongespräch erklärt, daß
wegen der Verbreitung von Radikal über das
Netz ein Ermittlungsverfahren gegen
Unbekannt eingeleitet worden sei, das sich
auch auf die ausländischen
Internet-Service-Provider xs4all und Data
Realm beziehe. Primär richte sich das
Verfahren jedoch auf die Personengruppe,
die unmittelbar für die Einspeisung der
inkriminierten Texte ins Netz
verantwortlich sei.